Dr. Ansgar Müller - Unser Landrat

Landrat freut sich über Kommunalkonferenz in Berlin

Finanzen

Landrat Dr. Ansgar Müller freut sich über einen Erfolg des kommunalen Aktions-Bündnisses ‚Für die Würde unserer Städte‘:„Unserem Wunsch, in Berlin eine Plenardebatte über die kommunalen Finanzen zu führen, kommt der Bundestag am 24. September nach. Dies ist äußerst erfreulich für die Kreise und Städte. Zur selben Zeit wird es in Berlin eine Kommunalkonferenz geben, auf der die Landräte und Bürgermeister des Aktionsbündnisses ihren Forderungen energisch Nachdruck geben werden. “

Mülheims Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld (SPD) schrieb als Sprecherin des Aktionsbündnisses an ihre Amtskolleginnen – und kollegen der Bündnisstädte und -kreise. „Ich freue mich sehr, dass ich Ihnen heute eine gute, lang erwartete Nachricht übermitteln kann: Die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen haben aktuell den Termin für die unserem Aktionsbündnis zugesagte Plenardebatte zur nicht mehr gegebenen Gleichheit der Lebensverhältnisse zwischen reichen und um ihr Gestaltungsfähigkeit kämpfenden finanzschwachen Kommunen festgelegt. Diese Kerndebatte beginnt am 24. September 2015 gegen 11 Uhr.“

„Das ist ein großer Erfolg für die Kommunale Familie“, so Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der gemeinsam mit seiner Mülheimer Kollegin das Bündnis anführt.

Daher schlug das Führungsduo auch vor, dass man den 24. September zu einem für die Bundespolitik erneut beeindruckenden gemeinsamen, parteiübergreifenden und engagierten Auftritt nutzen sollte. Geplant sei am Tag der Plenardebatte eine weitere Kommunalkonferenz des Bündnisses in Berlin. Diese Zusammenkunft soll erneut mit einem Treffen mit den Wahlkreisabgeordneten aller das Bündnis unterstützenden Kommunen verbunden sein.